Aktuelles

Haushaltsrede 2016

Joachim Reuter
Donnerstag, 28. Januar 2016
Vorsitzender CDU-Fraktion im Rat der Stadt Winterberg

Sehr geehrter Bürgermeister Werner Eickler,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
meine sehr geehrten Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Anwesende und Vertreter der Presse.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 wurde am 11. Dezember des letzten Jahres von unserem Bürgermeister Werner Eickler und dem Kämmerer Bastian Östreich dem Rat vorgestellt.
Geprägt ist der Entwurf durch den Beschluss des Rates vom 24. September 2015, ein 5. Konsolidierungspaket aufzulegen. Dieser Beschluss wurde exakt von der Verwaltung umgesetzt und führt dazu, dass im Ergebnisplan Erträge von 33,0 Mio. Euro aufgeführt sind und Ausgaben in Höhe von 33,7 Mio. Euro. Zum Ausgleich dieser Aufwendungen ist ein bilanzieller Einsatz aus der allgemeinen Rücklage notwendig. Dies gibt dem Rat und der Verwaltung volle Handlungsfreiheit und bewahrt uns vor der Haushaltssicherung. Im Finanzplan hat dies zur Folge, dass den Einnahmen von 31,9 Mio. Euro Ausgaben von 31.0 Mio. Euro gegenüberstehen. Das würde bedeuten, wenn der Rat den Haushalt so beschließt und sich keine gravierenden Änderungen ergeben, dass wir am Ende dieses Jahres keine neuen Kassenkredite mehr aufnehmen müssen, sondern diese erstmalig seit Jahren wieder verringern können.
Dies ist genau der richtige Weg um unserer Stadt und den Dörfern auch für die nächste Generation noch Handlungsspielraum für Investitionen und anderen Maßnahmen zu geben.

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70 Jahre CDU

Die CDU wird 70. 11 Mitglieder aus sieben Jahrzehnten - vom Gründungsmitlglied bis zum Neumitglied 2015 - erzählen, warum Sie in der CDU sind und was das Besondere dieser Union ausmacht.
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Die Zukunft gestalten: Städtisches Schwimmbad im Oversum soll Freibadcharakter bekommen

21.08.14 – Das Schwimmbad im Oversum soll zum angrenzenden modernisierten Kurpark hin geöffnet werden. Das ist das Ziel der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Winterberg, deren Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag angenommen wurde. Die Verwaltung der Stadt Winterberg ist nun damit beauftragt, die Kosten für ein solches Vorhaben zu prüfen.

„Wir möchten die ursprüngliche Idee eines Bades mit Freibadcharakter im Kurpark konsequent fortentwickeln. Dies war bereits in den ersten Überlegungen und über all die Jahre das Ziel“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Reuter. Die Kopfwand des Hallenbades im Oversum könne demnach mit einer großzügigen Fensterfront ausgestattet werden, die bei gutem Wetter geöffnet werde. Ebenso soll die langgezogene Fensterfront in Richtung Dumel-Gebiet zu öffnen sein. „Wir möchten die Anschüttung in Richtung Kurpark entfernen und dort eine attraktive Liegewiese mit Terrasse, Beschattung und Liegen einrichten. Damit bekommen wir ein Panorama-Bad, das auch bei herrlichem Sommerwetter attraktiv ist“, so Reuter weiter.

Der Antrag der CDU-Fraktion wurde mit den Stimmen der CDU und FDP angenommen.
Selbst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion und zugleich Initiator der Online-Petition, Torben Firley aus Winterberg, kann sich – so sein Statement – eine solche Lösung gut vorstellen. Dennoch stimmte er mit seiner SPD-Fraktion geschlossen gegen den CDU-Antrag.

Die SPD hatte ihrerseits den Antrag gestellt, die Kosten für eine Wiedereröffnung des vor drei Jahren geschlossenen Bergfreibades am Schneil zu überprüfen. CDU und FDP lehnten diesen Antrag entschieden ab.

Das alte Freibad hatte bei sinkenden Besucherzahlen einen immer geringer werdenden Umsatz. Zudem war das Bad im Jahr an nur 40 bis 50 Tagen geöffnet – in manchen Jahren sogar darunter. Die Knappschaft Bahn-See als Eigentümerin verfolgt derzeit ihr vornehmliches Ziel, das rund 23.000 Quadratmeter große Freibadgrundstück zu veräußern. In dem Grundstücks-Exposé der Knappschaft geht diese in einem späteren baureifen Zustand von 70 bis 80 Euro pro Quadratmeter aus.

Reuter: „Von diesen Wertvorstellungen muss man bei einem notwendigen Verkauf des Freibadgeländes ausgehen und nicht von dem von der SPD vorgetragenen Kaufpreis von nur einem Euro! Bei der Wiedereröffnung des Freibades am Buchenweg kämen dann noch laufende Kosten für Personal, Heizung, Unterhaltung und einmalige Investitionen in den Neubau eines Technik- und Sanitärgebäudes mit Umkleiden hinzu. Mit dem Grundstückspreis also durchaus ein Invest in Millionenhöhe!“

„Ein Parallelbetrieb des Schwimmbades im Oversum und eines wiedereröffneten Freibades am Buchenweg ist mit vorhandenem Personal nicht möglich, sodass doppelte Betriebs- und Personalkosten die Folge wären“, stellte Bürgermeister Werner Eickler im Haupt- und Finanzausschuss fest.

Bis dato hat die SPD keine seriösen Finanzierungsvorschläge gemacht. Für Investitionen möchte sie zum Beispiel Verkaufserlöse aus dem noch nicht verkauften Grundschulgebäude in Züschen verbraten und zur Deckung doppelter Personal- und Betriebskosten unter anderem den Fremdenverkehrsbeitrag heranziehen. Leider hat sie jedoch vergessen, dass der Fremdenverkehrsbeitrag zu 100 Prozent zur Deckung des Haushalts benötigt wird.

„Die Optimierung des Oversum-Bades hat den Charme, dass ein ganzjähriger Betrieb möglich ist und bei gutem Wetter dennoch ein Freibadcharakter im Kurpark geschaffen wird. Mit dem Freibad in Siedlinghausen und der erst kürzlich modernisierten Badebucht am Hillebachsee in Niedersfeld haben wir dann ein hervorragendes und im Sommer sogar dreiteiliges Badeangebot in Winterberg“, so Joachim Reuter abschließend.

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